Sozialausgaben gesamt
Aktuelle Kommentierung
Als größter Einzelposten im Kreishaushalt betragen die Sozialausgaben 2025 fast 630 Mio. Euro.
Aktuelle Kommentierung
Als größter Einzelposten im Kreishaushalt betragen die Sozialausgaben 2025 fast 630 Mio. Euro. Gegenüber dem Vorjahr ist mit ca. 6,6 % ein eher moderater Anstieg zu verzeichnen, von 2023 auf 2024 betrug dieser noch ca. 12 %. Die Sozialausgaben werden im Durchschnitt zu ca. 70 % durch Dritte erstattet.
Auch im Bundeshaushalt bilden die Ausgaben für Arbeit und Soziales 2025 mit knapp 38 % den mit Abstand größten Einzelposten. Dazu zählen neben Rentenzuschüssen und Bürgergeld auch Grundsicherung und andere Sozialleistungen. Gleichzeitig verzeichneten die Kommunen 2025 das höchste Finanzierungsdefizit seit der deutschen Wiedervereinigung im Jahr 1990. Dieses verschärft sich durch verringerte Einnahmeprognosen der letzten Steuerschätzung für Schleswig-Holstein im Mai 2026 bis 2030 weiter. Einsparungen bei freiwilligen Leistungen werden bereits diskutiert.
Im Kreis Pinneberg steigen die Sozialausgaben seit mehr als 10 Jahren stetig an, 2021 besonders deutlich durch die Kita-Reform in Schleswig-Holstein. Als Einflussfaktoren können neben der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes auch das bis ca. 2030 anhaltende Bevölkerungswachstum, Inflation, Tarifsteigerungen, die internationalen Krisen mit steigenden Energiekosten und eine schwache Konjunktur genannt werden. Außerdem weist der Kreis im Landesvergleich eine überdurchschnittlich hohe Dichte an Beziehenden von Bürger- und Sozialgeld auf. Diese Kennzahl macht noch deutlicher als die Arbeitslosendichte sichtbar, wie viele Menschen in wirtschaftlich prekären Verhältnissen leben.
Die Steuereinnahmen steigen nicht so stark wie die Sozialausgaben. Generell nehmen die von den Kommunen zu erfüllenden Aufgaben weiter zu, ohne dass eine strukturelle Finanzierung im Sinne des Konnexitätsprinzips gesichert ist. Auch künftig werden daher steigende Aufwendungen für Sozial- bzw. Transferleistungen bei eingeschränkten Handlungsspielräumen erwartet.
Hinweis: Vorläufige Planwerte für 2027 werden im Prozess der Haushaltsplanung voraussichtlich ab Oktober 2026 angezeigt.
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2024 betrugen die Sozialausgaben als größter Einzelposten im Kreis etwa 590,6 Mio. Euro. Gegenüber dem Vorjahr ist ein Anstieg von über 12 % zu verzeichnen. Die Sozialausgaben werden im Mittel zu ca. 70 % durch Dritte erstattet. Auch im Bundeshaushalt bilden die Ausgaben für Arbeit und Soziales 2024 mit ca. 37,7 % mit Abstand den größten Einzelposten. Hierunter fallen unter anderem Renten, Bürgergeld, Wohngeld andere Sozialleistungen.
Die Ausgaben steigen seit mehr als 10 Jahren stetig an, 2021 besonders deutlich durch die neue Finanzierungsstruktur der Kita-Reform in Schleswig-Holstein. Neben der Umsetzung der vier Reformstufen des Bundesteilhabegesetzes sind weitere begleitende Einflussfaktoren wie das anhaltende Bevölkerungswachstum, Inflation, Tarifsteigerungen sowie die Bewältigung von Krisenfolgen zu nennen. Hinzu kommt ein landesweit überdurchschnittlicher Anteil an Beziehenden von Arbeitslosengeld II und Sozialgeld.
Unter Berücksichtigung dieser Rahmenbedingungen und der bisherigen Ausgabenentwicklung wird für den Doppelhaushalt mit einem weiteren jährlichen Anstieg von durchschnittlich ca. 3,3 % gerechnet. Der Ansatz berücksichtigt bereits, dass das Modell der Klassenassistenzen an Grundschulen zunächst nicht umgesetzt wird. Nicht einbezogen sind die dadurch nicht erzielbaren Einsparungen und zu erwartenden Aufwüchse im Bereich der Schulbegleitungen.
Nach einem abgeschwächten Anstieg im Vorjahr ist für das Jahr 2023 nunmehr ein deutlicher Anstieg von über 10 % auf mehr als 530 Mio. Euro zu verzeichnen. Dieser beruht in erster Linie weiterhin auf der Umsetzung der insgesamt vier Reformstufen des Bundesteilhabegesetzes sowie der neuen Finanzierungsstruktur durch die Kita-Reform. Weitere Aspekte wie Inflation, Tarifsteigerungen sowie die Bewältigung von Krisenfolgen spielen ebenfalls eine Rolle. Die Erstattungsquote durch Dritte liegt dabei im Mittel bei ca. 70 %.
Auch auf Bundesebene bildet der Bereich Soziale Sicherung 2023 mit ca. 37 % der Gesamtausgaben weiterhin den größten Ausgabenblock. Der Ausgabenanteil liegt zwar unter dem Vor-Corona-Niveau und dem langfristigen Durchschnitt seit 1991; dies hängt auch mit steigenden Ausgabenanteilen in anderen Bereichen, z.B. für wirtschaftliche Angelegenheiten wie die Einführung des Deutschlandtickets, zusammen.
Die begleitenden Kontextfaktoren im Kreis Pinneberg wie anhaltendes Bevölkerungswachstum, der demographische Wandel und ein überdurchschnittlicher Anteil an Beziehenden von Arbeitslosengeld II und Sozialgeld sowie eine verhältnismäßig hohe Arbeitslosendichte bedingen höhere Sozialausgaben.
In der vorläufigen Planung für den Doppelhaushalt 2025/26 wird unter Einhaltung der gesetzlichen Haushaltsgrundsätze ausgehend vom Ansatz 2024 mit einem jährlichen durchschnittlichen Anstieg in Höhe von ca. 2,5 % gerechnet.
Der in den Jahren 2020/21 stärkere Anstieg der Sozialausgaben hat sich 2022 abgeschwächt und liegt nun wieder unter 5%. Die Ausgabensteigerungen sind auf die Umsetzungen der Kita-Reform in Schleswig-Holstein und des Bundesteilhabegesetzes zurückzuführen. Weiterhin ergeben sich Mehrausgaben zur Abmilderung multipler Krisen und Kostensteigerungen aufgrund der Inflation.
Im Kreis Pinneberg kommen begleitende Kontextfaktoren wie die weiter zunehmende und alternde Bevölkerung bei höchster Einwohnerdichte im Landesvergleich sowie ein überdurchschnittlich hoher Anteil an Bezieher*innen von Arbeitslosengeld II und Sozialgeld hinzu. Auch auf Bundesebene bilden die Ausgaben für Soziale Sicherung, Familie und Jugend sowie Arbeitsmarktpolitik 2022 mit einem Anteil von über 50% das größte Ausgabenfeld (Bundesministerium für Finanzen 2023).
Seit 2020/21 steigen die Sozialausgaben stärker an. Hauptursachen sind die Umsetzungen der Kita-Reform in Schleswig-Holstein und des Bundesteilhabegesetzes sowie Mehrausgaben zur Abmilderung der Folgen der Pandemie. Hinzu kommen Faktoren wie die weiter zunehmende und alternde Bevölkerung bei höchster Dichte im Landesvergleich, ein überdurchschnittlich hoher Anteil an Bezieher*innen von Arbeitslosengeld II und Sozialgeld sowie eine hohe Dichte von Kindern in Bedarfsgemeinschaften Alleinerziehender. Auch auf Bundesebene steigen die Ausgaben für Soziales 2021 weiter an, der Sozialbereich zählt mit über 50% zu den größten Ausgabenfeldern des Haushalts (Bundesministerium für Finanzen 2022). In der Gesamtbetrachtung der Steuerungspotenziale der einzelnen Produkte gleichen sich die Werte nahezu aus, weshalb für die Gesamtausgaben keine gesonderte Steuerungsprognose erfolgt.